Einkommensteuer und Mehrwertsteuer wurden in das ungarische Steuersystem im Jahre 1988 implementiert. Dies war ein erster Schritt in einem langen Prozess der Steuerreform. Der nächste große Schritt wurde im Jahr 1991 durchgeführt: dieser war die Modernisierung des Gesellschaftssteuersystem.

Im Jahr 1993 wurde das Mehrwertsteuerrecht dem Mehrwertsteuersystem der Europäischen Union entsprechend weiter verändert. Im Jahre 1995 wurde ein zweistufiges Unternehmenssteuersystem eingeführt, bestehend aus einem Standardsatz und eine Zusatzsteuer. Das neue Gesetz, die 1997 in Kraft trat, hat den Normalsatz nicht berührt, die Zusatzsteuer wurde aber mit einer Quellensteuer ersetzt.

Mit Ungarns Beitritt in die Europäische Union wurden in den letzten Jahren mehrere solche Änderungen in der ungarischen Steuergesetzgebung umgesetzt, die den EU-Steuerrichtlinien (zum Beispiel Mutter-Tochter-Richtlinie, Fusionsrichtlinie, die sechste Mehrwertsteuerrichtlinie) entsprechen.

Die aktuellen, erheblichen Steuern und Abgaben in Ungarns sind die Folgende:

– Körperschaftssteuer

– Einkommensteuer

– Mehrwertsteuer

– Zollabgaben

– Verbrauchsteuern

– Grunderwerbsteuer

– Lokale Steuern

– Soziale Sicherheit Steuer

– Beitrag zur Rehabilitation Fund

– Beitrag zur Berufsausbildungsfund

– Beitrag zum Kulturfund

– Tod, Gift und Erbschaftssteuern

– Umweltschutz-Steuer

– Innovation Beitrag

– Energiesteuer.

Das ungarische Steuersystem hat sich in den letzten Jahren witwerentwickelt, und ist nun annähernd auf dem Niveau von der Komplexität in Westeuropa gefunden. Die Steuergesetze in Ungarn werden vom Parlament verabschiedet. Die Steuerbehörde stellt nur interpretative und Verwaltungsrichtlinien für diese Gesetze. Gerichtsentscheidungen spielen zurzeit eine immer größere Rolle bei der Interpretation von Steuergesetzen und, auch die Entscheidungen der Europäischen Gerichtshof (EuGH) sind anwendbar.

Gesetz Nr. XCII von 2003, das mehrmals verändert wurde, enthält das System der Besteuerung und innerhalb dieser, die einheitliche Regelung der Rechte und Pflichten der Steuerzahler und Steuerbehörden.

Das ungarische Steuersystem funktioniert unter einem Selbstbewertungssystem. Die Steuerzahler sind verpflichtet, ihre Steuerpflicht zu registrieren, zu bestimmen, in Vorleistung zu treten, Steuererklärungen in ihrem eigenen Namen einzureichen, Korrekturen – wenn es nötig ist – an den Steuererklärungen einzureichen und Informationen zu liefern, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist. Die Behörden untersuchen zufällig die Steuererklärungen, um das Selbstbewertungssystem durchzuführen. Der Beauftragte der nationalen Steuer- und Zollverwaltung bestimmen die verschiedenen Zielgebiete, die in jedem Steuerjahr geprüft werden. Das Steuerjahr ist das Kalenderjahr für Einzelpersonen und das Kalenderjahr oder das Geschäftsjahr für die Unternehmen. In der Regel müssen die Steuererklärungen jährlich eingereicht werden, obwohl die Einreichung für die Mehrwertsteuer, Lohn-und Quellensteuern vierteljährlich oder monatlich erforderlich ist.

Die Einreichung der Erklärungen über die Körperschaftssteuer für Unternehmen beginnt am 31. Mai nach dem Ende des Kalenderjahres. (oder bezüglich der Gesellschafter, deren Geschäftsjahr vom Kalenderjahr abweicht, sollte innerhalb von 150 Tagen nach dem Ende des Jahres eingereicht werden).

Besteuerung von Unternehmen

 Körperschaftssteuer

 Steuerzahler

Wirtschaftseinheiten (einschließlich Aktiengesellschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung, Personengesellschaften und Kommanditgesellschaften, sowie lokale Niederlassungen ausländischer Unternehmen) – mit Ausnahme der Privatunternehmer – unterliegen der Körperschaftsteuer.

Steuerbemessungsgrundlage

Sowohl für in-, als auch für ausländische Unternehmen, ist die Bemessungsgrundlage das Ergebnis vor Steuern modifiziert mit den vom Körperschaftssteuergesetz bestimmten Elementen, so wie

– Verlustvortrag

– Rückstellungen und Abschreibungen

– Erklärt Aktie

– Erklärt immaterielle Güter und Guts

– Dividende

– erhaltene Lizenzgebühre

– Forschung und Entwicklung

– Kosten und Aufwendungen, die nicht im Interesse der Geschäftstätigkeit stehen

– Strafen

– Unterkapitalisierung

– Kontrollierte ausländische Unternehmen (CFC)

Steuersatz

Die Körperschaftssteuer beträgt 10% der positiven Bemessungsgrundlage von bis zu 500 Millionen Forint, und 19% des verbleibenden Teils der Steuerbasis.

Steuererklärungen und Zahlungsfristen

In Ungarn sind Unternehmensverbände verpflichtet, jedes Jahr (für jedes Geschäftsjahr) eine Unternehmenssteuererklärung abzugeben. Im Allgemeinen entspricht das Geschäftsjahr einem Kalenderjahr, aber der Unternehmen kann ein eigenes Geschäftsjahr bestimmen und verwenden, in diesem Fall unterscheidet sich also ein Steuerjahr von dem Kalenderjahr. Unternehmensverbände sind verpflichtet, bis zum 31. Mai des Steuerjahres ihre Unternehmenssteuererklärungen einzureichen und die Körperschaftssteuer zu bezahlen. Wenn der Steuerpflichtige für ein anderes Steuerjahr entscheidet, ist die Zahlungsfrist und die Frist der Einreichung der letzte Tag des fünften Monats nach dem letzten Tag des Geschäftsjahres.

Die Besteuerung von Privatpersonen

Einkommensteuer

Steuerzahler

Die Einwohner von Ungarn werden auf ihr weltweites Einkommen (unbeschränkte Steuerpflicht) besteuert, während Ausländer nur auf ihres aus Ungarn stammende Einkommen oder das Einkommen, auf das im Rahmen eines Doppelbesteuerungsabkommens Steuer erhoben werden kann (beschränkte Steuerpflicht). Das ausländische Einkommen kann besteuert werden, auch wenn es nicht nach Ungarn transferiert wird.

Nach ungarischem Recht werden ungarische Staatsangehörigen als Steuersubjekte bezeichnet. Ein Ausländer ist steuerlich ansässig, wenn er / sie ständigen Wohnsitz oder einen gewöhnlichen Aufenthalt in Ungarn hat, oder wenn den Mittelpunkt seiner / ihrer Lebensinteressen in Ungarn ist. Aufenthaltsstatus kann auch durch die Bedingungen eines Doppelbesteuerungsvertrages beeinflusst werden. Doppelbesteuerungsverträge haben Vorrang vor der lokalen Gesetze.

Steuerbemessungsgrundlage

Die Steuerpflicht der Steuerinländer  bezieht sich auf ihr gesamtes Einkommen (all-inclusive Steuerpflicht) unterliegen. Die Steuerschuld von Privatpersonen, die Steuerausländer sind, gilt für solche Einkünfte, die aus Ungarn stammen oder das Einkommen, das in Ungarn wegen eines internationalen Übereinkommens oder wegen Gegenseitigkeit besteuert werden kann.

Mit wenigen Ausnahmen sind alle Einkommen der Steuerinländer steuerpflichtig. Die Einkommen können in zwei Kategorien eingeteilt werden:

– Der konsolidierte Bemessungsgrundlage besteht aus Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit, Einkünfte aus anderen Tätigkeiten als selbständige Erwerbstätigkeit und andere Arten von Einkommen. Anhand der Entscheidung des Steuerpflichtigen kann das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit in eine von zwei Arten berechnet werden: detaillierte Kostenabrechnung oder eine Anwendung eines Verhältnisses von 10% Kosten

– Erträge besteuert separat, diese fasst die Erträge aus dem Verkauf von Immobilien, von Zinsen, Dividenden und langfristige Investitionen usw. um.

Steuersatz

Der Steuersatz beträgt 15% der Bemessungsgrundlage.

Steuererklärungen und Zahlungsfristen

Privatpersonen sind verpflichtet, ihre Einkommensteuererklärungen einmal im Kalenderjahr einreichen. Die Frist für die Abgabe der Steuererklärung ist der 20. Mai des Jahres nach dem betreffenden Jahr. Für Privatpersonen, die in Geschäftsaktivitäten beteiligt sind, ist diese Frist 25. Februar des Jahres nach dem betreffenden Jahr.

Wenn die Erträge des Individuums stammen aus etwas anderes als selbstständiger Tätigkeit, insbesondere die Beschäftigung oder einer ähnlichen Rechtsverhältnis, ist der Arbeitgeber der Privatperson verpflichtet, eine Steuererklärung über die Steuervorauszahlung, die in jedem Monat zurückbehalten wird, bis zum 12. des Monats nach dem aktuellen Monat.

Verbrauchssteuer

Diese Art der Steuer wird auf die steuerpflichtige inländische Produktion und die Einfuhr von Waren bezahlt.

Die Verbrauchssteuer ist in Ungarn in Bezug auf die folgenden Produkte zu entrichten:

• Mineralöl
• Alkoholprodukte: Bier; Wein; Champagner; Zwischenalkoholprodukt
• Tabakwaren: Zigaretten; Zigarre, Zigarillo; Feinschnitttabak; Andere Rauchtabak.

Die Verbrauchsteuer wird in der Regel auf das Gewicht oder die Menge bestimmt und nicht auf den Wert. Die allgemeine Grundlage für die Verbrauchssteuer verlangt, dass die Steuerschuld in der Zeit berechnet wird, wenn die verbrauchsteuerpflichtiger Waren in das Land ankommen oder wenn in Ungarn produziert werden.

 Sonstige Steuern

 Lokale Steuern

Jede lokale Behörde hat das Recht, lokale Steuern innerhalb der Grenzen eines zentral vorgegebenen Satz von Regeln, Systeme und Höchstsätze zu erheben. Lokale Steuern sind steuerlich absetzbar für Zwecke der Körperschaftsteuer.

Zu dieser können folgenden gehören:

– Vermögenssteuer,

– Gebrauchssteuer,

– Kurtaxe und

– Gewerbesteuer.

Kfz-Steuer

Kraftfahrzeugsteuer wird von den Eigentümern oder Nutzern der meisten in Ungarn zugelassenen Kraftfahrzeuge (ohne Kraftfahrzeuge registriert in EU-Mitgliedsstaaten) bezahlt.

Der Steuersatz hängt von dem Jahr der Herstellung und der Leistung der Pkw und ist abhängig von dem Gewicht von Lastwagen und Bussen. Die Steuer ändert sich zwischen HUF 140 und 345 pro Kilowatt für Pkw.

Die jährliche Kfz-Steuer ist in zwei Raten fällig: bis zum 15. März und dem 15. September des jeweiligen Jahres.

Innovation Beitrag

Mittelständische Unternehmen und Großunternehmen sind verpflichtet, einen Innovationsbeitrag in Ungarn zu zahlen.

Innovation Beitrag ist von jedem Unternehmen zu entrichten, die dem Gesetz über die Rechnungslegung unterliegen. Die Basis des Beitrags ist das gleiche, wie bei der lokalen Steuerbasis.

Die Rate des Innovationsbeitrags beträgt 0,3%.

Gebühr der Umweltverschmutzung

Unternehmen, die umweltgefährdenden Stoffen in der Luft, dem Wasser oder der Boden emittieren, müssen diese Steuer im Verhältnis von der Art der emittierten Materialien, deren Konzentrationen und der Lage bezahlen.

Energiesteuer

Diese Steuer muss in bestimmten Fällen auf Erdgas und elektrische Energie (außer dem Verbrauch der Bevölkerung) bezahlt werden. Unter bestimmten Bedingungen sind die Steuerzahler auf  Rückerstattung auf den Stromverbrauch berechtigt.

Die Bemessungsgrundlage ist der Energieabsatz von Energiehändlern, Benutzer oder Generatoren zu Non-Retail-Verbraucher. Die Fälligkeit der Energiesteuer basiert auf Megawatt für Strom und auf Gigajoule für Erdgas.

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Dobos – Kőhidi Anwaltssozietät

dr. Dobos István RA
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